Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
 
wir freuen uns, dass Sie sich auf den Internetseiten der CDU/Bürgervereinigung über unsere Arbeit informieren. Wir wünschen Ihnen viel Spass auf diesen Seiten!
 
Als Verbindung eines Gemeindeverbandes der CDU und von unabhängigen Bürgern (Bürgervereinigung) stehen die Anliegen unserer Gemeinde im Mittelpunkt unserer Arbeit.
Dabei sind wir auf Ihre Unterstützung angewiesen. Diskutieren Sie mit uns, teilen Sie uns Ihre Anliegen mit.
 
Sie können direkt die Mitglieder unserer Fraktion oder unsere Vorstandsmitglieder ansprechen. Natürlich können Sie uns auch eine E-Mail schicken. Wir sind auch zu Zeiten ausserhalb von Wahlen für Sie da!
 
 
Mit freundlichen Grüssen
Dr. Albrecht Schütte
 

Vorsitzender der CDU Bammental

 

 

Bericht

Wie geht es weiter in Sachen Schule?
– Bericht vom Treffen der CDU / Bürgervereinigung -

In der gemütlichen Atmosphäre der Alten Tapetenfabrik begrüßte der Vorsitzende Dr. Albrecht Schütte am vergangenen Sonntag die Mitglieder der CDU / Bürgervereinigung, um die aktuellen Entwicklungen der Gemeindepolitik zu besprechen.
Die intensive Diskussion über die Schulpolitik in unserer Gemeinde ließ dabei kaum Raum für andere Themen. Nach dem allgemein begrüßten Konzept der Elsenztalschule, an dieser praktisch orientierten Schule den Realschulabschluss zu ermöglichen, hatte es nach dem entsprechenden Antrag der Gemeinde am 27. Oktober des vergangenen Jahres einige Irritationen gegeben. Nachdem das Kultusministerium klargestellt hatte, dass es keine dem Antrag entsprechende Modellschule genehmigen würde, sich aber eine Gemeinschaftsschule in Bammental wünsche,.....

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Auf seiner Sitzung am Donnerstag, den 19. Januar, verabschiedet der Gemeinderat den Haushalt der Gemeinde Bammental für 2012 mit einem Volumen von 17,3 Millionen Euro. Der Verwaltungshaushalt („laufende Ausgaben“) umfasst 12,2 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt („investive Maßnahmen“) 5,0 Millionen Euro.

Im Einzelnen wurden folgende Entscheidungen gefällt

 


 

 

Gemeinschaftsschule oder Elsenztalschule in Bammental? – Klarstellung des CDU Gemeindeverbandes

 

Momentan befinden sich zahlreiche Gerüchte zum Thema Gemeinschaftsschule in Bammental im Umlauf.

Hierzu nimmt die CDU Bammental nach einer Vorstandssitzung wie folgt Stellung:
Gültig ist ohne Zweifel weiterhin der einstimmige Beschluss des Gemeinderates vom 27. Oktober diesen Jahres, bei dem nicht die Einführung einer Gemeinschaftsschule beantragt wurde, sondern „Die Elsenztalschule mit Realschulabschluss“ u.a. unter folgenden Voraussetzungen:

  •   Die Elsenztalschule erhält vom Land den Status einer Modellschule („Elsenztalschule mit
     Realschulabschluss“).
  •  Die Änderung am Modell der ETS ist nur mit Zustimmung von Schulträger (d.h. des Gemeinderates)
     und Schule möglich.

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Landtagsabgeordnete Elke Brunnemer begrüßt die Aussagen von Umweltminister Untersteller zur Bedeutung der kleinen Wasserkraft

Vor wenigen Monaten besuchte die CDU-Landtagsabgeordnete Elke Brunnemer einmal mehr die Gemeinde Bammental und informierte sich vor Ort bei der Firma Aluart sowie am Wasserkraftwerk bei der Alten Tapetenfabrik über die Bedeutung erneuerbarer Energien in der Gemeinde. Dabei wurde klar, dass die ökologischen Auflagen für die kleine Wasserkraft ausreichend ausgeglichen werden müssen, wenn diese Form der klimafreundlichen Energieerzeugung nicht verschwinden soll.

Elke Brunnemer setze sich für die Sache ein und freut sich nun die Aussagen von Umweltminister Franz Untersteller, zur Bedeutung der kleinen Wasserkraft und ...........

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Antrag
 
Antrag der CDU/BV zum Bau einer Behelfsausfahrt bei der Rettungswache an der Kriegsmühle

Die CDU/BV beantragt, dass die Gemeinde Bammental sich mit Nachdruck beim Landratsamt für den Bau einer Behelfsausfahrt für die Rettungswache des DRK bei der Kriegsmühle einsetzt. Die Ausfahrt soll zu der Ampelanlage an der Kreuzung Richtung Waldhilsbach geführt werden.

Bemerkungen:
Neben einer deutlichen Reduktion der Zeit beim Ausrücken wird die Gefahr für die Kinder, die dort leben reduziert. Eventuell kann diese Lösung auch als Radweg genutzt werden, womit das gefährlichste Stück des aktuellen Radwegs umgangen werden kann.
 

Antrag
 
Antrag der CDU/BV zur Erarbeitung eines Gemeindeentwicklungs- mit Umsetzungsplan

Die CDU/BV beantragt, dass die Gemeinde Bammental einen Gemeindeentwicklungsplan für die nächsten 10 bis 15 Jahre erstellt, der folgende Punkte berücksichtigt:

1.) Auswirkung der Bevölkerungsentwicklung (Anzahl, Alter und Struktur) auf Infrastrukturbedarf, Flächenbedarf und
    Ausrichtung der Quartiere
2.) Wirtschaft innerhalb der Gemeinde (Betriebe, Geschäfte, etc.)
3.) Bedarf an Leistungen von der Gemeinde
4.) Gesellschaftliches Miteinander, u.a. ehrenamtliches Engagement

Bemerkungen:
Selbstverständlich ist die CDU/Bürgervereinigung bereit sich an den Arbeiten zur Erstellung dieses Planes intensiv zu beteiligen.
Die Einbindung der Bürgerschaft z.B. mit einem Workshop macht sicherlich Sinn
.

 
Antrag
 
Antrag der CDU/BV zur Förderung von Kinderreichen Familien im Baugebiet Groβer Höhenweg

- Gemeinderatssitzung vom 16.09.2010 -
 
Die CDU/Bürgervereinigung beantragt, der Gemeinderat möge beschlieβen: Der Verkaufspreis für Grundstücke der Gemeinde, die im unteren Teil des Baugebiets Groβer Höhenweg liegen und für Reihenhausbebauung vorgesehen sind, werden beim Verkauf an Erwerber mit Kindern vom 1. zum 3. Kind, um je 10'000 € verbilligt. Dabei zählen Kinder, die auf dem bebauten Grundstück ihren Erstwohnsitz haben werden und für die Kindergeld bezahlt werden. Die Verbilligung erfolgt über einen Kredit auf fünf Jahre, der nicht zurückzuzahlen ist, falls nach Ablauf der fünf Jahre die Kinder weiterhin mit Erstwohnsitz auf dem bebauten Grundstück wohnen.
 
Reihenhausgrundstücke werden momentan nur schleppend verkauft. Zudem ist es aktuell für Familien mit einem durchschnittlichen Einkommen ohne Erbschaft nur schwer möglich, Eigentum zu erwerben. Durch die vorgeschlagene Maβnahme kann in beiden Fällen Abhilfe geschaffen werden.
Die Gegenfinanzierung der Verbilligung erfolgt über einen schnellern Abverkauf der Grundstücke im unteren Bereich, d.h. durch die dadurch entstehende Verbesserung der Zinsvorteile, sowie über die höhere Finanzzuweisung aufgrund der höheren Einwohnerzahl.
 

 
Vorschlag
 
 
Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur weiteren Verbesserung der Attraktivität der Gemeinde Bammental für Jugendliche
 
Situation: Es ist momentan völlig unklar, was unterschiedliche Gruppierungen unter „Jugendzentrum“ verstehen. Ebenso ist nicht klar, was für ein Bedarf in Bammental für solch eine Einrichtung tatsächlich existiert. Daher sind diese Dinge dringend abzuklären, dies ist mit einer gewissen Arbeitsmenge verbunden.
 
Ziel: Mögliche Angebote für Jugendliche sind zu definieren, inklusiv benötigte Gebäude/Standorte und anfallende Kosten (einmalig/laufend). Zudem ist abzuklären, welche Nachfrage es unter Jugendlichen tatsächlich für entsprechende Einrichtungen gibt.
 
Vorschlag: Das Jugendforum wird vom Gemeinderat beauftragt, bis Ende 2010 auszuarbeiten, für welche Angebote für Jugendliche in Bammental ein Bedarf besteht und was für Kosten (grobe Schätzung) damit einhergehen.
 
Vorgehen: Das Jugendforum führt eine Bedarfsumfrage bei Jugendlichen durch. Dazu wird der Bedarf nach gewissen Angeboten abgefragt. Hierzu sind natürlich auch Vorschläge seitens der Schüler und Schülerinnen, von Vereinen und Parteien aufzunehmen. Zudem wird in Abstimmung mit dem Postillion geklärt, welchen Bedarf an Betreuung von Jugendlichen es zusätzlich gibt. Im Anschluss wird zusammengestellt, was für Aufwand (Gebäude, Material, Personal) die potentiell nachgefragten Angebote benötigen. Dann kann der Gemeinderat entscheiden, welche Angebote (gegebenenfalls auch in Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden) realisiert werden.
 

 
 

Bericht

Regelmäβige Gespräche mit den Vereinen – Busverbindung nach Leimen oder Wiesloch?

Zu einem Gedankenaustausch mit Bürgermeister Holger Karl kamen Arne Müller, Dr. Albrecht Schütte und Holger KarlArne Müller und Dr. Albrecht Schütte von der CDU/Bürgervereinigung in das Bammentaler Rathaus. Dabei standen zwei Themen im Mittelpunkt: Vereine sowie die verkehrliche Anbindung „über den Berg“ Richtung Leimen bzw. Wiesloch.

Ganz wesentlich wird das Angebot in vielen Bereichen unserer Gemeinde von der vielfältigen Vereinslandschaftgetragen. Daher regten die beiden Vertreter der CDU/Bürgervereinigung einen regelmäβigen offiziellen Austausch der Gemeinde mit den Vereinen an. Bürgermeister Karl verwies auf die Gespräche, die im Vorfeld der Haushaltsberatungen bereits stattgefunden haben. 

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Anträge

Anträge der CDU/ Bürgervereinigung Bammental

Die CDU/BV  stellt zur nächsten Gemeinderatssitzung folgende Anträge:

1. Antrag  zum Bau einer Behelfsausfahrt bei der Rettungswache an der Kriegsmühle.

   - Einzelheiten zum Antrag:
siehe PDF-Datei

2. Antrag  zur Erarbeitung eines Gemeindeentwicklungs- mit Umsetzungsplan.

   - Einzelheiten zum Antrag: siehe PDF-Datei

 


 Bericht

CDU Bammental im Internet und auf Facebook

Schon seit längerer Zeit hat die CDU/Bürgervereinigung eine aktuell gehaltene Web-Seite. Inzwischen finden Sie dort auch jeweils vor einer öffentlichen Gemeinderatssitzung die Tagesordnung und spätestens 48 Stunden nach der Sitzung getroffene Entscheidungen. Auch wenn wir nicht der Meinung sind, dass jeder Mensch sich auf sozialen Netzen tummeln muss, haben wir für diejenigen, die dies tun, dort zudem ein kleines Angebot zusammengestellt. Neu veröffentlichen wir Tagesordnung und Ergebnisse der Gemeinderatssitzungen, sowie weitere Berichte, interessante Links, etc. auf Facebook unter CDU Bammental. 


 

 

Bericht

Schulentwicklung in Bammental

Zum Treffen der CDU/Bürgervereinigung konnte der erste Vorsitzende neben Rektor Peter Fanta von der Elsenztalschule auch Vertreter des Schulleitungsteam sowie aus dem Elternbeirat des Gymnasiums begrüβen. Aufgrund der Entwicklung in der Landespolitik muss die Elsenztalschule ihr einzigartiges Modell, welches aktuell als Werkrealschule läuft, zukunftssicher machen. Leider, so Peter Fanta genieβt der Werkrealabschluss der Elsentalschule noch nicht den Ruf, der seinem Wert entspricht. So hat jeder Absolvent in Bammental im letzten Jahr eine Lehrstelle erhalten oder besucht eine weiterführende Schule. Durch den Wegfall der verpflichtenden Grundschulempfehlung besteht nun die Sorge, dass.......

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Bericht

Kommt Bewegung in die Sache „Friedensbrücke“?

 Auf Nachfrage beim letzten Treffen der CDU/Bürgervereinigung konnte Dr. Albrecht Schütte von der neuesten Entwicklung in punkto Friedensbrücke berichten. Unter Bürgermeister Holger Karl ist dieses Thema inzwischen mit Nachdruck verfolgt worden. Man freue sich, dass hier zudem die Unterschriftenaktion der UWB positives bewegt habe. Gemeinsam mit den wiederholten Nachfragen der örtlichen Abgeordneten Elke Brunnemer beim Regierungspräsidium sei quasi Druck.....

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Bericht

Modern bauen mit Solar – Firma Aluart an der Spitze der Entwicklung

Was tut sich bei der Verwendung von Solarmodulen? Um sich darüber zu informieren, besuchte die CDU/Bürgervereinigung Bammental gemeinsam mit benachbarten CDU Verbänden und der Wahlkreisabgeordneten Elke Brunnemer die Firma Aluart im Bammentaler Gewerbegebiet. Nach einem allgemeinen Überblick über seine Firma, mit der er 8 Arbeitsplätze geschaffen hat, ging der Gründer und Eigentümer Dirk Meinhardt auf die Solartechnologie ein. Während inzwischen ein erheblicher Teil der in Deutschland verkauften Solarzellen aus Fernost (Japan und China) stammt, setzt die Firma Aluart auf made in Germany, vor allem aus........

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Bericht

Wasserkraft bei der Alten Tapetenfabrik – Erneuerbare Energien aus der Elsenz sollen auch zukünftig genutzt werden

Energietour im Wahlkreis Elke Brunnemer  startet in Bammental

Mit dem Beschluss von Regierung und Parlament, aus der Atomenergie bis 2022 auszusteigen, stellt sich die Frage, wo der Strom zukünftig herkommen wird. Zentral wird es bei einer Lösung dieser Herausforderung darauf ankommen, die Versorgungssicherheit unter Berücksichtigung von Klima- und Naturschutz sowie eines bezahlbaren Preises zu gewährleisten.

Ein Teil des Stroms kann vor Ort aus erneuerbaren Energien erzeugt werden. Dazu informiert sich momentan die Landtagsabgeordnete Elke Brunnemer im.....

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ASc 
 



 

Bericht

Klare Anforderungen an die zukünftige Energieversorgung
Treffen der CDU/Bürgervereinigung in der Alten Tapetenfabrik
 
Im gemütlichen Ambiente der Alten Tapetenfabrik trafen sich interessierte Bürger und Mitglieder der CDU/Bürgervereinigung, um die Änderungen in der Energiepolitik, die Ergebnisse der Landtagswahlen sowie die Ansätze der neuen Regierung zu diskutieren. Neben diesen übergreifenden Themen spielten natürlich auch kommunalpolitische Themen eine wichtige Rolle, davon wiederum einige zum Thema Energie.
Den Schwerpunkt des Abends bildeten Szenarien und Optionen zu Energiepolitik.......

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