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Auf seiner Sitzung am Donnerstag, den 19. Januar, verabschiedet der Gemeinderat den Haushalt der Gemeinde Bammental für 2012 mit einem Volumen von 17,3 Millionen Euro. Der Verwaltungshaushalt („laufende Ausgaben“) umfasst 12,2 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt („investive Maßnahmen“) 5,0 Millionen Euro.
Im Einzelnen wurden folgende Entscheidungen gefällt
Bericht
Wie geht es weiter in Sachen Schule?
– Bericht vom Treffen der CDU / Bürgervereinigung -
In der gemütlichen Atmosphäre der Alten Tapetenfabrik begrüßte der Vorsitzende Dr. Albrecht Schütte am vergangenen Sonntag die Mitglieder der CDU / Bürgervereinigung, um die aktuellen Entwicklungen der Gemeindepolitik zu besprechen.
Die intensive Diskussion über die Schulpolitik in unserer Gemeinde ließ dabei kaum Raum für andere Themen. Nach dem allgemein begrüßten Konzept der Elsenztalschule, an dieser praktisch orientierten Schule den Realschulabschluss zu ermöglichen, hatte es nach dem entsprechenden Antrag der Gemeinde am 27. Oktober des vergangenen Jahres einige Irritationen gegeben. Nachdem das Kultusministerium klargestellt hatte, dass es keine dem Antrag entsprechende Modellschule genehmigen würde, sich aber eine Gemeinschaftsschule in Bammental wünsche,.....
Landtagsabgeordnete Elke Brunnemer begrüßt die Aussagen von Umweltminister Untersteller zur Bedeutung der kleinen Wasserkraft
Vor wenigen Monaten besuchte die CDU-Landtagsabgeordnete Elke Brunnemer einmal mehr die Gemeinde Bammental und informierte sich vor Ort bei der Firma Aluart sowie am Wasserkraftwerk bei der Alten Tapetenfabrik über die Bedeutung erneuerbarer Energien in der Gemeinde. Dabei wurde klar, dass die ökologischen Auflagen für die kleine Wasserkraft ausreichend ausgeglichen werden müssen, wenn diese Form der klimafreundlichen Energieerzeugung nicht verschwinden soll.
Elke Brunnemer setze sich für die Sache ein und freut sich nun die Aussagen von Umweltminister Franz Untersteller, zur Bedeutung der kleinen Wasserkraft und ...........
Landtagsabgeordnete Elke Brunnemer begrüßt die Aussagen von Umweltminister Untersteller zur Bedeutung der kleinen Wasserkraft
Gemeinschaftsschule oder Elsenztalschule in Bammental? – Klarstellung des CDU Gemeindeverbandes
Momentan befinden sich zahlreiche Gerüchte zum Thema Gemeinschaftsschule in Bammental im Umlauf.
Hierzu nimmt die CDU Bammental nach einer Vorstandssitzung wie folgt Stellung:
Gültig ist ohne Zweifel weiterhin der einstimmige Beschluss des Gemeinderates vom 27. Oktober diesen Jahres, bei dem nicht die Einführung einer Gemeinschaftsschule beantragt wurde, sondern „Die Elsenztalschule mit Realschulabschluss“ u.a. unter folgenden Voraussetzungen:
Gemeinschaftsschule oder Elsenztalschule in Bammental? – Klarstellung des CDU Gemeindeverbandes
Momentan befinden sich zahlreiche Gerüchte zum Thema Gemeinschaftsschule in Bammental im Umlauf.
Hierzu nimmt die CDU Bammental nach einer Vorstandssitzung wie folgt Stellung:
Gültig ist ohne Zweifel weiterhin der einstimmige Beschluss des Gemeinderates vom 27. Oktober diesen Jahres, bei dem nicht die Einführung einer Gemeinschaftsschule beantragt wurde, sondern „Die Elsenztalschule mit Realschulabschluss“ u.a. unter folgenden Voraussetzungen:
· Die Elsenztalschule erhält vom Land den Status einer Modellschule („Elsenztalschule mit Realschulabschluss“).
· Die Änderung am Modell der ETS ist nur mit Zustimmung von Schulträger (d.h. des Gemeinderates) und Schule möglich.
Daher wurde von der Gemeinde Bammental auch kein Antrag auf Einrichtung einer Gemeinschaftsschule sondern auf die Genehmigung einer Modellschule mit dem Namen Elsenztalschule mit Realschulabschluss gestellt.
Die CDU dankt Herrn Bürgermeister Karl für die Klarstellung, dass das Thema Gemeinschaftsschule bei der abschließenden Gemeinderatssitzung am 15. Dezember nicht auf der Tagesordnung steht. Damit kann eine Änderung des Beschlusses in diesem Jahr nicht erfolgen.
Die CDU erwartet, dass geltende Beschlüsse des Gemeinderates entsprechend umgesetzt werden. So ist z.B. eine Aufnahme der Elsenztalschule in irgendwelche Listen von Gesamtschulen oder ähnliches des Kultusministeriums bis auf weiteres rechtlich nicht möglich.
Die CDU unterstützt nochmals ausdrücklich das vom Leitungsteam der Elsenztalschule entwickelte Konzept, in dem zusätzlich an der heute bereits außerordentlichen erfolgreichen Schule zukünftig auch der Realschulabschluss erworben werden kann. Bewährte Elemente wie das Fach Schulfirma werden beibehalten und praktisch begabte Schülerinnen und Schüler auch weiterhin optimal gefördert. Eine Weiterentwicklung dieses Konzeptes analog zu den vom Leitungsteam aufgezeigten Rahmenbedingungen begrüßen wir ausdrücklich.
Ebenso stellt die CDU klar, dass die Arbeit des Gymnasiums in unserer Gemeinde sehr geschätzt wird. Daher verwehren wir uns gegen Änderungen der Schullandschaft in Bammental, die eine Beeinträchtigung der Attraktivität des Gymnasiums bedeuten würde.
Bericht
Regelmäβige Gespräche mit den Vereinen – Busverbindung nach Leimen oder Wiesloch?
Arne Müller und Dr. Albrecht Schütte von der CDU/Bürgervereinigung in das Bammentaler Rathaus. Dabei standen zwei Themen im Mittelpunkt: Vereine sowie die verkehrliche Anbindung „über den Berg“ Richtung Leimen bzw. Wiesloch.Ganz wesentlich wird das Angebot in vielen Bereichen unserer Gemeinde von der vielfältigen Vereinslandschaftgetragen. Daher regten die beiden Vertreter der CDU/Bürgervereinigung einen regelmäβigen offiziellen Austausch der Gemeinde mit den Vereinen an. Bürgermeister Karl verwies auf die Gespräche, die im Vorfeld der Haushaltsberatungen bereits stattgefunden haben.
Bericht
CDU Bammental im Internet und auf Facebook
Schon seit längerer Zeit hat die CDU/Bürgervereinigung eine aktuell gehaltene Web-Seite. Inzwischen finden Sie dort auch jeweils vor einer öffentlichen Gemeinderatssitzung die Tagesordnung und spätestens 48 Stunden nach der Sitzung getroffene Entscheidungen. Auch wenn wir nicht der Meinung sind, dass jeder Mensch sich auf sozialen Netzen tummeln muss, haben wir für diejenigen, die dies tun, dort zudem ein kleines Angebot zusammengestellt. Neu veröffentlichen wir Tagesordnung und Ergebnisse der Gemeinderatssitzungen, sowie weitere Berichte, interessante Links, etc. auf Facebook unter CDU Bammental.
Anträge
Anträge der CDU/ Bürgervereinigung Bammental
Die CDU/BV stellt zur nächsten Gemeinderatssitzung folgende Anträge:
1. Antrag zum Bau einer Behelfsausfahrt bei der Rettungswache an der Kriegsmühle.
- Einzelheiten zum Antrag: siehe PDF-Datei
2. Antrag zur Erarbeitung eines Gemeindeentwicklungs- mit Umsetzungsplan.
- Einzelheiten zum Antrag: siehe PDF-Datei
Bericht
Modern bauen mit Solar – Firma Aluart an der Spitze der Entwicklung
Was tut sich bei der Verwendung von Solarmodulen? Um sich darüber zu informieren, besuchte die CDU/Bürgervereinigung Bammental gemeinsam mit benachbarten CDU Verbänden und der Wahlkreisabgeordneten Elke Brunnemer die Firma Aluart im Bammentaler Gewerbegebiet. Nach einem allgemeinen Überblick über seine Firma, mit der er 8 Arbeitsplätze geschaffen hat, ging der Gründer und Eigentümer Dirk Meinhardt auf die Solartechnologie ein. Während inzwischen ein erheblicher Teil der in Deutschland verkauften Solarzellen aus Fernost (Japan und China) stammt, setzt die Firma Aluart auf made in Germany, vor allem aus........
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Ein Teil des Stroms kann vor Ort aus erneuerbaren Energien erzeugt werden. Dazu informiert sich momentan die Landtagsabgeordnete Elke Brunnemer im Rahmen einer Energietour über die Möglichkeiten, die im Wahlkreis Sinsheim bereits genutzt werden. Als erste Station stand die Wasserkraft und die Solarenergie bei einem gemeinsamen Besuch mit der CDU/Bürgervereinigung Bammental und benachbarten CDU Verbänden auf dem Programm.
Herr Schnitzer erläuterte den Besuchern, darunter einigen Gemeinderäten, die besondere Herausforderung an dieser Stelle in Bammental. Im nächsten Jahr muss die Brücke hier über die Elsenz ersetzt werden, womit auch der Zulauf zum Kraftwerk saniert werden muss. Da dies teuer ist, gab es Gedanken, den Eigentümer, Herrn Claus Dohm und den Betreiber des Kraftwerks, Herrn Valentin Schnitzer zum Einstellen des Betriebes zu bewegen. Bereits seit geraumer Zeit setzt sich die CDU/Bürgervereinigung gemeinsam mit anderen Fraktionen dafür ein, diese Form der erneuerbaren Energie zu erhalten. Am besten wäre es, in einem Schritt die Sanierungen durchzuführen, den Fischaufstieg zu realisieren und am Wehr einige Maβnahmen durchzuführen, um die Arbeitssicherheit zu erhöhen und den Hochwasserschutz zu verbessern. Herr Schnitzer stellte den Anwesenden anhand einer Photomontage vor, wie der Ort als Ensemble gesehen und gleichzeitig sehr attraktiv gestaltet werden kann. Ein absolut gelungener Vorschlag, der zeigt wie erneuerbare Energien, Ökologie in Übereinstimmung gebracht werden können.
Für seinen interessanten und spannenden Vortrag dankten Frau Brunnemer und Dr. Albrecht Schütte als Vorsitzender der CDU Bammental Herrn Schnitzer ganz herzlich.

Seit über 100 Jahren wird Strom aus Wasserkraft gewonnen, aktuell an vier Stellen in der Gemeinde, sowie mit weiteren Kraftwerken entlang der Elsenz und dem Schwarzbach. Eine der Anlagen befindet sich im Gebäude der ehemaligen Tapetenfabrik in Bammental. Seit Gründung der Firma im 19. Jahrhundert wird hier Energie erzeugt. Seit Beginn des 20. Jahrhunderts auch Strom in das öffentliche Netz eingespeist.
Der Betreiber der Anlage Herr Valentin Schnitzer stellte den Besuchern das Kraftwerk vor und führte in die besondere Herausforderung vor Ort ein. Mit einer Leistung von 100 kW produziert die aktuelle Turbine von 1956 im Jahr 300 000 bis 400 000 kWh Strom, womit rechnerisch ca. 100 Haushalte versorgt werden können. Damit wird der CO2 Ausstoβ um ungefähr 200 to im Jahr reduziert. Mit 7,5 cent je eingespeister Kilowattstunde ist die garantierte Vergütung für solche „kleinen“ Wasserkraftwerke eher gering. Solche Kraftwerke sind daher nur mit vielen Stunden Einsatz der Betreiber wirtschaftlich. Aufgrund einer neuen Auflage der EU sollen die Flüsse wieder fischdurchlässig werden, wozu ein entsprechender Fischaufstieg an jeder Staustufe einzurichten ist, was an den Kraftwerken auf Neckargemünder Gemarkung von der Schnitzer und Partner GbR bereits umgesetzt wurde. Zwar erhöht sich dadurch die Vergütung auf derzeit 11,67 cent, aber gerade bei kleinen Kraftwerken gleicht dies die Kosten für den Bau nicht aus. Zudem wird Wasser für diese Aufstiege benötigt, was die Leistung der Kraftwerke reduziert. Gerade, da in Baden-Württemberg 50% des Stromes, der heute aus Kernkraftwerken kommt, bis 2022 ersetzt werden soll, wäre es sehr schade, wenn Wasserkraftwerke ihren Betrieb einstellen müssten.
Weitere Stationen der Energietour sind u.a. Besuche bei einer Firma, die moderne Dächer und Fassaden mit Solarmodulen baut oder bei Betreibern einer Biogasanlage. Im Anschluss soll auf den Erfahrungen und Eindrücken der Besuche aufgebaut werden. Die Ergebnisse dienen u.a. als Grundlage, um gemeinsam mit dem Arbeitskreis Energie des CDU Kreisverbandes Rhein-Neckar, der von Dr. Albrecht Schütte geleitet wird, ein Konzept zur zukünftigen Stromversorgung zu entwickeln. Die CDU freut sich über Mitarbeit auch von nicht Parteimitgliedern. Interessenten können sich gerne unter albrecht.schuette@web.de bzw. 06223/973330 melden.
ASc
Bericht
Kommt Bewegung in die Sache „Friedensbrücke“?
Auf Nachfrage beim letzten Treffen der CDU/Bürgervereinigung konnte Dr. Albrecht Schütte von der neuesten Entwicklung in punkto Friedensbrücke berichten. Unter Bürgermeister Holger Karl ist dieses Thema inzwischen mit Nachdruck verfolgt worden. Man freue sich, dass hier zudem die Unterschriftenaktion der UWB positives bewegt habe. Gemeinsam mit den wiederholten Nachfragen der örtlichen Abgeordneten Elke Brunnemer beim Regierungspräsidium sei quasi Druck.....
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Kommt Bewegung in die Sache „Friedensbrücke“?
Auf Nachfrage beim letzten Treffen der CDU/Bürgervereinigung konnte Dr. Albrecht Schütte von der neuesten Entwicklung in punkto Friedensbrücke berichten. Unter Bürgermeister Holger Karl ist dieses Thema inzwischen mit Nachdruck verfolgt worden. Man freue sich, dass hier zudem die Unterschriftenaktion der UWB positives bewegt habe. Gemeinsam mit den wiederholten Nachfragen der örtlichen Abgeordneten Elke Brunnemer beim Regierungspräsidium sei quasi Druck von unten und oben erzeugt worden. So konnte Bürgermeister Stellvertreter Wilhelm Müller berichten, dass Regierungspräsident Dr. Kühner bei einem vor Ort Besuch einen Steg für Radfahrer und Fuβgänger in Aussicht gestellt habe. Weil im Verkehrsetat nicht ausreichend Mittel zur Verfügung stehen, käme man so schneller zu einer Lösung als bei einem Neubau der Brücke. Da ein solcher Steg bereits seit langem von der CDU/Bürgervereinigung gemeinsam mit anderen Fraktionen im Bammentaler Gemeinderat gefordert wird, rennt der Regierungspräsident hier offene Türen ein. Die Versammlung gab ihrem Wunsch Ausdruck, dass trotz baldigem Wechsel an der Spitze des RP nun tatsächlich zeitnah etwas geschieht
Dr. Albrecht Schütte
Darauf soll in Bammental reagiert werden und es wird unter dem Titel „Elsenztalschule mit Realschulabschluss“ eine Weiterentwicklung angestrebt. Die Rhytmisierung des Unterrichts in der verpflichtenden Ganztagesschule, der praktische Fokus, die Schulfirma, das Programm „Fit-for-life“ um nur einige der heutigen Erfolgsfaktoren zu nennen, sollen dabei erhalten werden. Damit ein gröβerer Teil der Schülerinnen und Schüler in der zehnten Klasse die mittlere Reife erreichen können, werden entsprechende Fächerverbände für die Hauptfächer eingerichtet. Um den unterschiedlichen Voraussetzungen gerecht zu werden, wird der Unterricht dazu zu Teilen in sogenannten Lernwerkstätten stattfinden. Unterstützt mit modernen Lernprogrammen und zwei Lehrern für eine Klasse kann auf individuelle Stärken und Schwächen eingegangen werden. Für alle die, die den Realschulabschluss nicht erreichen, soll in der neunten oder zehnten Klasse alternativ der Hauptschulabschluss möglich sein. Diese Änderungen kann die Elsenztalschule natürlich nicht alleine entscheiden oder bewerkstelligen, daher ist von der Gemeinde ein Antrag bei den verantwortlichen Stellen (Schulamt, Regierungspräsidium bzw. Kultusministerium) einzureichen. Während zusätzliche Lehrkräfte vom Land zu stellen wäre, müsste die Gemeinde Bammental über die nächsten ca. 5 Jahre an die 60 tsd. € für die Ausstattung der Lernwerkstätten aufbringen.
Auch wenn die Gemeinde Bammental mit zwei weiterführenden Schulen erhebliche Aufgaben für umliegende Gemeinden übernimmt, hat die CDU/Bürgervereinigung einen klaren Schwerpunkt auf Bildung gelegt und sich immer für die Belange von Elsenztalschule und Gymnasium eingesetzt. Dies wird auch in Zukunft so bleiben.
Gerüchte basierend auf reinen Arbeitstiteln zu dem Vorhabens der Elsenztalschule hatten beim Gymnasium für Aufregung gesorgt. So war der Begriff der „Gemeinschaftsschule“ ins Gespräch gekommen. Wie beim Treffen der CDU/Bürgervereinigung nochmals deutlich wurde, trifft die Ausgestaltung der Gemeinschaftsschule, wie sie momentan im Ministerium ausgearbeitet wird, für Bammental auf eine Ablehnung seitens Schulleitung, Elternvertretern und Lehrern des Gymnasiums. Zum einen können Gemeinschaftsschulen unter Umständen eine eigene Oberstufe (Sekundarstufe II) anbieten, zum anderen bestehen Befürchtungen, dass vom Ministerium Änderungen an der Sekundarstufe I des Gymnasiums herbeigeführt werden, wenn eine Gemeinschaftsschule in Bammental eingerichtet werden sollte.
Ganz klar machte Rektor Peter Fanta, dass er keinesfalls solch eine Schule in Bammental einrichten möchte, sondern sein völlig eigenständiges Konzept weiterführen möchte. Seine Forderung den Charakter einer Modellschule zu erhalten, verbunden mit einer langfristigen Garantie von 6 bis 12 Jahren für diese Form der Elsenztalschule trifft dabei auf breite Unterstützung bei der CDU/Bürgervereinigung sowie bei weiteren Fraktionen. Am 27. Oktober wird der Antrag der Elsenztalschule öffentlich im Gemeinderat verabschiedet. Er soll beiden Schulen ebenso wie den Gemeinderäten eine Woche vorher im Wortlaut zugestellt werden. Neben der langfristigen Absicherung für die Elsenztalschule war den Besuchern des Treffens der CDU/Bürgervereinigung wichtig, in dem Antrag klar zu stellen, dass eine Gemeinschaftsschule mit Auswirkungen auf das Gymnasium in unserer Gemeinde abgelehnt wird.
Elsenztalschule und Gymnasium in Bammental sollen ihre erfolgreiche Arbeit fortsetzen können. Wir haben zwei sehr gute Schulen vor Ort, auf deren Arbeit man zu recht stolz sein kann.
Dr. A. Schütte
Auf seiner Sitzung am Donnerstag, den 6. Oktober 2011, hat der Bammentaler Gemeinderat folgende Entscheidungen getroffen.:
1. Genehmigung des Protokolls vom 22.09.2011
- Das Protokoll wurde genehmigt
2. Überfraktioneller Antrag zur mittelfristigen Finanzplanung
Die Gemeinde Bammental hat momentan mehr Rücklagen als Schulden. Allerdings sollen in den nächsten Jahren Maßnahmen im Wert von über 5,5 Millionen Euro realisiert werden, zudem sollen Sondertilgungen von über 1 Millionen Euro getätigt werden.
- Um dies zu ermöglichen wurde beschlossen, den Betrag für die Sondertilgungen vorzumerken und
den Kämmerer zu beauftragen, die Mittel dafür so gut als möglich anzulegen.
3. Antrag der CDU/BV-Fraktion zur Erarbeitung eines Gemeindeentwicklungsplanes
- Der Antrag wurde angenommen. Nach Vorarbeiten, an denen sich Gemeinderäte aller Fraktionen
beteiligen können, sollen Schwerpunktthemen, ein Ablaufplan sowie die Einbindung der
Öffentlichkeit im Detail nächsten Sommer vorm Gemeinderat festgelegt werden.
4. Baustellenbericht zum Multifunktionsgebäude
Anhand von Bildern erläuterte der Bauamtsleiter Herr Kippenhan die ersten Schritte beim Bau des Multifunktionsgebäudes.
5. Multifunktionsgebäude
5.1 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Nachtragsleistungen (Nr. 1+2 der Firma
Altenbach)
- Die Nachtragsleistungen wurden entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung vergeben. Wert
ca. 74 800 Euro.
5.2 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Starkstromarbeiten
- Die Ausschreibung wurde wegen Abweichungen bei allen Anbietern aufgehoben und wird
nochmal (diesmal beschränkt) durchgeführt.
Modern bauen mit Solar – Firma Aluart an der Spitze der Entwicklung
Regelmäβige Gespräche mit den Vereinen – Busverbindung nach Leimen oder Wiesloch? Zu einem Gedankenaustausch mit Bürgermeister Holger Karl kamen Arne Müller und Dr. Albrecht Schütte von der CDU/Bürgervereinigung in das Bammentaler Rathaus. Dabei standen zwei Themen im Mittelpunkt: Vereine sowie die verkehrliche Anbindung „über den Berg“ Richtung Leimen bzw. Wiesloch.
Ganz wesentlich wird das Angebot in vielen Bereichen unserer Gemeinde von der vielfältigen Vereinslandschaftgetragen. Daher regten die beiden Vertreter der CDU/Bürgervereinigung einen regelmäβigen offiziellen Austausch der Gemeinde mit den Vereinen an. Bürgermeister Karl verwies auf die Gespräche, die im Vorfeld der Haushaltsberatungen bereits stattgefunden haben. Zudem sieht er eine Diskussion mit allen Vereinen aufgrund der Anzahl der Personen als wenig zielführend an. Im Gespräch kristallisierte sich dann ein Vorschlag heraus. Eine kleinere Runde sollte mindestens einmal jährlich tagen, um alltäglich Themen wie Konflikte bei der Hallennutzung, finanzielle Bedürfnisse oder ähnliches zu besprechen. Dabei sollten die gröβeren Vereine direkt vertreten sein, zusätzlich könnten z.B. auf der Sitzung des Kulturrings weitere Personen gewählt werden, um die gesamte Breite des Vereinswesens abzubilden.
Um grundsätzlich die Bedürfnisse und vor allem Ideen der Vereine auβerhalb des Tagesgeschäfts aufzunehmen und gemeinsam die Zukunft zu gestalten, sollte eine moderierte Sitzung mit allen interessierten Ehrenamtlichen stattfinden. Das würde sich auch hervorragend als Vorbereitung für die Arbeit am Ortsentwicklungskonzept eignen, die sich der Gemeinderat ja vorgenommen hat.
Zum Abschluss der Diskussion wurden erste konkrete Maβnahmen angesprochen, so die Beteiligung der Vereine im Rahmen der Führung für Neubürger. Ebenso könnte man auf der Internetseite der Gemeinde die Darstellung der Vereine etwas ausweiten, um noch detaillierter auf das reichhaltige Angebot in Bammental aufmerksam zu machen.
Dr. Albrecht Schütte .jpg)
Bericht
Wasserkraft bei der Alten Tapetenfabrik – Erneuerbare Energien aus der Elsenz sollen auch zukünftig genutzt werden
Energietour im Wahlkreis Elke Brunnemer startet in Bammental
Mit dem Beschluss von Regierung und Parlament, aus der Atomenergie bis 2022 auszusteigen, stellt sich die Frage, wo der Strom zukünftig herkommen wird. Zentral wird es bei einer Lösung dieser Herausforderung darauf ankommen, die Versorgungssicherheit unter Berücksichtigung von Klima- und Naturschutz sowie eines bezahlbaren Preises zu gewährleisten.
Ein Teil des Stroms kann vor Ort aus erneuerbaren Energien erzeugt werden. Dazu informiert sich momentan die Landtagsabgeordnete Elke Brunnemer im.....
ASc
Landtagsabgeordnete Elke Brunnemer begrüßt die Aussagen von Umweltminister Untersteller zur Bedeutung der kleinen Wasserkraft
Vor wenigen Monaten besuchte die CDU-Landtagsabgeordnete Elke Brunnemer einmal mehr die Gemeinde Bammental und informierte sich vor Ort bei der Firma Aluart sowie am Wasserkraftwerk bei der Alten Tapetenfabrik über die Bedeutung erneuerbarer Energien in der Gemeinde. Dabei wurde klar, dass die ökologischen Auflagen für die kleine Wasserkraft ausreichend ausgeglichen werden müssen, wenn diese Form der klimafreundlichen Energieerzeugung nicht verschwinden soll.
Elke Brunnemer setze sich für die Sache ein und freut sich nun die Aussagen von Umweltminister Franz Untersteller, zur Bedeutung der kleinen Wasserkraft und ...........
Landtagsabgeordnete Elke Brunnemer begrüßt die Aussagen von Umweltminister Untersteller zur Bedeutung der kleinen Wasserkraft
Gemeinschaftsschule oder Elsenztalschule in Bammental? – Klarstellung des CDU Gemeindeverbandes
Momentan befinden sich zahlreiche Gerüchte zum Thema Gemeinschaftsschule in Bammental im Umlauf.
Hierzu nimmt die CDU Bammental nach einer Vorstandssitzung wie folgt Stellung:
Gültig ist ohne Zweifel weiterhin der einstimmige Beschluss des Gemeinderates vom 27. Oktober diesen Jahres, bei dem nicht die Einführung einer Gemeinschaftsschule beantragt wurde, sondern „Die Elsenztalschule mit Realschulabschluss“ u.a. unter folgenden Voraussetzungen:
Gemeinschaftsschule oder Elsenztalschule in Bammental? – Klarstellung des CDU Gemeindeverbandes
Momentan befinden sich zahlreiche Gerüchte zum Thema Gemeinschaftsschule in Bammental im Umlauf.
Hierzu nimmt die CDU Bammental nach einer Vorstandssitzung wie folgt Stellung:
Gültig ist ohne Zweifel weiterhin der einstimmige Beschluss des Gemeinderates vom 27. Oktober diesen Jahres, bei dem nicht die Einführung einer Gemeinschaftsschule beantragt wurde, sondern „Die Elsenztalschule mit Realschulabschluss“ u.a. unter folgenden Voraussetzungen:
· Die Elsenztalschule erhält vom Land den Status einer Modellschule („Elsenztalschule mit Realschulabschluss“).
· Die Änderung am Modell der ETS ist nur mit Zustimmung von Schulträger (d.h. des Gemeinderates) und Schule möglich.
Daher wurde von der Gemeinde Bammental auch kein Antrag auf Einrichtung einer Gemeinschaftsschule sondern auf die Genehmigung einer Modellschule mit dem Namen Elsenztalschule mit Realschulabschluss gestellt.
Die CDU dankt Herrn Bürgermeister Karl für die Klarstellung, dass das Thema Gemeinschaftsschule bei der abschließenden Gemeinderatssitzung am 15. Dezember nicht auf der Tagesordnung steht. Damit kann eine Änderung des Beschlusses in diesem Jahr nicht erfolgen.
Die CDU erwartet, dass geltende Beschlüsse des Gemeinderates entsprechend umgesetzt werden. So ist z.B. eine Aufnahme der Elsenztalschule in irgendwelche Listen von Gesamtschulen oder ähnliches des Kultusministeriums bis auf weiteres rechtlich nicht möglich.
Die CDU unterstützt nochmals ausdrücklich das vom Leitungsteam der Elsenztalschule entwickelte Konzept, in dem zusätzlich an der heute bereits außerordentlichen erfolgreichen Schule zukünftig auch der Realschulabschluss erworben werden kann. Bewährte Elemente wie das Fach Schulfirma werden beibehalten und praktisch begabte Schülerinnen und Schüler auch weiterhin optimal gefördert. Eine Weiterentwicklung dieses Konzeptes analog zu den vom Leitungsteam aufgezeigten Rahmenbedingungen begrüßen wir ausdrücklich.
Ebenso stellt die CDU klar, dass die Arbeit des Gymnasiums in unserer Gemeinde sehr geschätzt wird. Daher verwehren wir uns gegen Änderungen der Schullandschaft in Bammental, die eine Beeinträchtigung der Attraktivität des Gymnasiums bedeuten würde.
Bericht
Regelmäβige Gespräche mit den Vereinen – Busverbindung nach Leimen oder Wiesloch?
Arne Müller und Dr. Albrecht Schütte von der CDU/Bürgervereinigung in das Bammentaler Rathaus. Dabei standen zwei Themen im Mittelpunkt: Vereine sowie die verkehrliche Anbindung „über den Berg“ Richtung Leimen bzw. Wiesloch.Ganz wesentlich wird das Angebot in vielen Bereichen unserer Gemeinde von der vielfältigen Vereinslandschaftgetragen. Daher regten die beiden Vertreter der CDU/Bürgervereinigung einen regelmäβigen offiziellen Austausch der Gemeinde mit den Vereinen an. Bürgermeister Karl verwies auf die Gespräche, die im Vorfeld der Haushaltsberatungen bereits stattgefunden haben.
Bericht
CDU Bammental im Internet und auf Facebook
Schon seit längerer Zeit hat die CDU/Bürgervereinigung eine aktuell gehaltene Web-Seite. Inzwischen finden Sie dort auch jeweils vor einer öffentlichen Gemeinderatssitzung die Tagesordnung und spätestens 48 Stunden nach der Sitzung getroffene Entscheidungen. Auch wenn wir nicht der Meinung sind, dass jeder Mensch sich auf sozialen Netzen tummeln muss, haben wir für diejenigen, die dies tun, dort zudem ein kleines Angebot zusammengestellt. Neu veröffentlichen wir Tagesordnung und Ergebnisse der Gemeinderatssitzungen, sowie weitere Berichte, interessante Links, etc. auf Facebook unter CDU Bammental.
Anträge
Anträge der CDU/ Bürgervereinigung Bammental
Die CDU/BV stellt zur nächsten Gemeinderatssitzung folgende Anträge:
1. Antrag zum Bau einer Behelfsausfahrt bei der Rettungswache an der Kriegsmühle.
- Einzelheiten zum Antrag: siehe PDF-Datei
2. Antrag zur Erarbeitung eines Gemeindeentwicklungs- mit Umsetzungsplan.
- Einzelheiten zum Antrag: siehe PDF-Datei
Bericht
Modern bauen mit Solar – Firma Aluart an der Spitze der Entwicklung
Was tut sich bei der Verwendung von Solarmodulen? Um sich darüber zu informieren, besuchte die CDU/Bürgervereinigung Bammental gemeinsam mit benachbarten CDU Verbänden und der Wahlkreisabgeordneten Elke Brunnemer die Firma Aluart im Bammentaler Gewerbegebiet. Nach einem allgemeinen Überblick über seine Firma, mit der er 8 Arbeitsplätze geschaffen hat, ging der Gründer und Eigentümer Dirk Meinhardt auf die Solartechnologie ein. Während inzwischen ein erheblicher Teil der in Deutschland verkauften Solarzellen aus Fernost (Japan und China) stammt, setzt die Firma Aluart auf made in Germany, vor allem aus........
mehr.......
Ein Teil des Stroms kann vor Ort aus erneuerbaren Energien erzeugt werden. Dazu informiert sich momentan die Landtagsabgeordnete Elke Brunnemer im Rahmen einer Energietour über die Möglichkeiten, die im Wahlkreis Sinsheim bereits genutzt werden. Als erste Station stand die Wasserkraft und die Solarenergie bei einem gemeinsamen Besuch mit der CDU/Bürgervereinigung Bammental und benachbarten CDU Verbänden auf dem Programm.
Herr Schnitzer erläuterte den Besuchern, darunter einigen Gemeinderäten, die besondere Herausforderung an dieser Stelle in Bammental. Im nächsten Jahr muss die Brücke hier über die Elsenz ersetzt werden, womit auch der Zulauf zum Kraftwerk saniert werden muss. Da dies teuer ist, gab es Gedanken, den Eigentümer, Herrn Claus Dohm und den Betreiber des Kraftwerks, Herrn Valentin Schnitzer zum Einstellen des Betriebes zu bewegen. Bereits seit geraumer Zeit setzt sich die CDU/Bürgervereinigung gemeinsam mit anderen Fraktionen dafür ein, diese Form der erneuerbaren Energie zu erhalten. Am besten wäre es, in einem Schritt die Sanierungen durchzuführen, den Fischaufstieg zu realisieren und am Wehr einige Maβnahmen durchzuführen, um die Arbeitssicherheit zu erhöhen und den Hochwasserschutz zu verbessern. Herr Schnitzer stellte den Anwesenden anhand einer Photomontage vor, wie der Ort als Ensemble gesehen und gleichzeitig sehr attraktiv gestaltet werden kann. Ein absolut gelungener Vorschlag, der zeigt wie erneuerbare Energien, Ökologie in Übereinstimmung gebracht werden können.
Für seinen interessanten und spannenden Vortrag dankten Frau Brunnemer und Dr. Albrecht Schütte als Vorsitzender der CDU Bammental Herrn Schnitzer ganz herzlich.

Seit über 100 Jahren wird Strom aus Wasserkraft gewonnen, aktuell an vier Stellen in der Gemeinde, sowie mit weiteren Kraftwerken entlang der Elsenz und dem Schwarzbach. Eine der Anlagen befindet sich im Gebäude der ehemaligen Tapetenfabrik in Bammental. Seit Gründung der Firma im 19. Jahrhundert wird hier Energie erzeugt. Seit Beginn des 20. Jahrhunderts auch Strom in das öffentliche Netz eingespeist.
Der Betreiber der Anlage Herr Valentin Schnitzer stellte den Besuchern das Kraftwerk vor und führte in die besondere Herausforderung vor Ort ein. Mit einer Leistung von 100 kW produziert die aktuelle Turbine von 1956 im Jahr 300 000 bis 400 000 kWh Strom, womit rechnerisch ca. 100 Haushalte versorgt werden können. Damit wird der CO2 Ausstoβ um ungefähr 200 to im Jahr reduziert. Mit 7,5 cent je eingespeister Kilowattstunde ist die garantierte Vergütung für solche „kleinen“ Wasserkraftwerke eher gering. Solche Kraftwerke sind daher nur mit vielen Stunden Einsatz der Betreiber wirtschaftlich. Aufgrund einer neuen Auflage der EU sollen die Flüsse wieder fischdurchlässig werden, wozu ein entsprechender Fischaufstieg an jeder Staustufe einzurichten ist, was an den Kraftwerken auf Neckargemünder Gemarkung von der Schnitzer und Partner GbR bereits umgesetzt wurde. Zwar erhöht sich dadurch die Vergütung auf derzeit 11,67 cent, aber gerade bei kleinen Kraftwerken gleicht dies die Kosten für den Bau nicht aus. Zudem wird Wasser für diese Aufstiege benötigt, was die Leistung der Kraftwerke reduziert. Gerade, da in Baden-Württemberg 50% des Stromes, der heute aus Kernkraftwerken kommt, bis 2022 ersetzt werden soll, wäre es sehr schade, wenn Wasserkraftwerke ihren Betrieb einstellen müssten.
Weitere Stationen der Energietour sind u.a. Besuche bei einer Firma, die moderne Dächer und Fassaden mit Solarmodulen baut oder bei Betreibern einer Biogasanlage. Im Anschluss soll auf den Erfahrungen und Eindrücken der Besuche aufgebaut werden. Die Ergebnisse dienen u.a. als Grundlage, um gemeinsam mit dem Arbeitskreis Energie des CDU Kreisverbandes Rhein-Neckar, der von Dr. Albrecht Schütte geleitet wird, ein Konzept zur zukünftigen Stromversorgung zu entwickeln. Die CDU freut sich über Mitarbeit auch von nicht Parteimitgliedern. Interessenten können sich gerne unter albrecht.schuette@web.de bzw. 06223/973330 melden.
ASc
Bericht
Kommt Bewegung in die Sache „Friedensbrücke“?
Auf Nachfrage beim letzten Treffen der CDU/Bürgervereinigung konnte Dr. Albrecht Schütte von der neuesten Entwicklung in punkto Friedensbrücke berichten. Unter Bürgermeister Holger Karl ist dieses Thema inzwischen mit Nachdruck verfolgt worden. Man freue sich, dass hier zudem die Unterschriftenaktion der UWB positives bewegt habe. Gemeinsam mit den wiederholten Nachfragen der örtlichen Abgeordneten Elke Brunnemer beim Regierungspräsidium sei quasi Druck.....
mehr.....
Kommt Bewegung in die Sache „Friedensbrücke“?
Auf Nachfrage beim letzten Treffen der CDU/Bürgervereinigung konnte Dr. Albrecht Schütte von der neuesten Entwicklung in punkto Friedensbrücke berichten. Unter Bürgermeister Holger Karl ist dieses Thema inzwischen mit Nachdruck verfolgt worden. Man freue sich, dass hier zudem die Unterschriftenaktion der UWB positives bewegt habe. Gemeinsam mit den wiederholten Nachfragen der örtlichen Abgeordneten Elke Brunnemer beim Regierungspräsidium sei quasi Druck von unten und oben erzeugt worden. So konnte Bürgermeister Stellvertreter Wilhelm Müller berichten, dass Regierungspräsident Dr. Kühner bei einem vor Ort Besuch einen Steg für Radfahrer und Fuβgänger in Aussicht gestellt habe. Weil im Verkehrsetat nicht ausreichend Mittel zur Verfügung stehen, käme man so schneller zu einer Lösung als bei einem Neubau der Brücke. Da ein solcher Steg bereits seit langem von der CDU/Bürgervereinigung gemeinsam mit anderen Fraktionen im Bammentaler Gemeinderat gefordert wird, rennt der Regierungspräsident hier offene Türen ein. Die Versammlung gab ihrem Wunsch Ausdruck, dass trotz baldigem Wechsel an der Spitze des RP nun tatsächlich zeitnah etwas geschieht
Dr. Albrecht Schütte
Darauf soll in Bammental reagiert werden und es wird unter dem Titel „Elsenztalschule mit Realschulabschluss“ eine Weiterentwicklung angestrebt. Die Rhytmisierung des Unterrichts in der verpflichtenden Ganztagesschule, der praktische Fokus, die Schulfirma, das Programm „Fit-for-life“ um nur einige der heutigen Erfolgsfaktoren zu nennen, sollen dabei erhalten werden. Damit ein gröβerer Teil der Schülerinnen und Schüler in der zehnten Klasse die mittlere Reife erreichen können, werden entsprechende Fächerverbände für die Hauptfächer eingerichtet. Um den unterschiedlichen Voraussetzungen gerecht zu werden, wird der Unterricht dazu zu Teilen in sogenannten Lernwerkstätten stattfinden. Unterstützt mit modernen Lernprogrammen und zwei Lehrern für eine Klasse kann auf individuelle Stärken und Schwächen eingegangen werden. Für alle die, die den Realschulabschluss nicht erreichen, soll in der neunten oder zehnten Klasse alternativ der Hauptschulabschluss möglich sein. Diese Änderungen kann die Elsenztalschule natürlich nicht alleine entscheiden oder bewerkstelligen, daher ist von der Gemeinde ein Antrag bei den verantwortlichen Stellen (Schulamt, Regierungspräsidium bzw. Kultusministerium) einzureichen. Während zusätzliche Lehrkräfte vom Land zu stellen wäre, müsste die Gemeinde Bammental über die nächsten ca. 5 Jahre an die 60 tsd. € für die Ausstattung der Lernwerkstätten aufbringen.
Auch wenn die Gemeinde Bammental mit zwei weiterführenden Schulen erhebliche Aufgaben für umliegende Gemeinden übernimmt, hat die CDU/Bürgervereinigung einen klaren Schwerpunkt auf Bildung gelegt und sich immer für die Belange von Elsenztalschule und Gymnasium eingesetzt. Dies wird auch in Zukunft so bleiben.
Gerüchte basierend auf reinen Arbeitstiteln zu dem Vorhabens der Elsenztalschule hatten beim Gymnasium für Aufregung gesorgt. So war der Begriff der „Gemeinschaftsschule“ ins Gespräch gekommen. Wie beim Treffen der CDU/Bürgervereinigung nochmals deutlich wurde, trifft die Ausgestaltung der Gemeinschaftsschule, wie sie momentan im Ministerium ausgearbeitet wird, für Bammental auf eine Ablehnung seitens Schulleitung, Elternvertretern und Lehrern des Gymnasiums. Zum einen können Gemeinschaftsschulen unter Umständen eine eigene Oberstufe (Sekundarstufe II) anbieten, zum anderen bestehen Befürchtungen, dass vom Ministerium Änderungen an der Sekundarstufe I des Gymnasiums herbeigeführt werden, wenn eine Gemeinschaftsschule in Bammental eingerichtet werden sollte.
Ganz klar machte Rektor Peter Fanta, dass er keinesfalls solch eine Schule in Bammental einrichten möchte, sondern sein völlig eigenständiges Konzept weiterführen möchte. Seine Forderung den Charakter einer Modellschule zu erhalten, verbunden mit einer langfristigen Garantie von 6 bis 12 Jahren für diese Form der Elsenztalschule trifft dabei auf breite Unterstützung bei der CDU/Bürgervereinigung sowie bei weiteren Fraktionen. Am 27. Oktober wird der Antrag der Elsenztalschule öffentlich im Gemeinderat verabschiedet. Er soll beiden Schulen ebenso wie den Gemeinderäten eine Woche vorher im Wortlaut zugestellt werden. Neben der langfristigen Absicherung für die Elsenztalschule war den Besuchern des Treffens der CDU/Bürgervereinigung wichtig, in dem Antrag klar zu stellen, dass eine Gemeinschaftsschule mit Auswirkungen auf das Gymnasium in unserer Gemeinde abgelehnt wird.
Elsenztalschule und Gymnasium in Bammental sollen ihre erfolgreiche Arbeit fortsetzen können. Wir haben zwei sehr gute Schulen vor Ort, auf deren Arbeit man zu recht stolz sein kann.
Dr. A. Schütte
Auf seiner Sitzung am Donnerstag, den 6. Oktober 2011, hat der Bammentaler Gemeinderat folgende Entscheidungen getroffen.:
1. Genehmigung des Protokolls vom 22.09.2011
- Das Protokoll wurde genehmigt
2. Überfraktioneller Antrag zur mittelfristigen Finanzplanung
Die Gemeinde Bammental hat momentan mehr Rücklagen als Schulden. Allerdings sollen in den nächsten Jahren Maßnahmen im Wert von über 5,5 Millionen Euro realisiert werden, zudem sollen Sondertilgungen von über 1 Millionen Euro getätigt werden.
- Um dies zu ermöglichen wurde beschlossen, den Betrag für die Sondertilgungen vorzumerken und
den Kämmerer zu beauftragen, die Mittel dafür so gut als möglich anzulegen.
3. Antrag der CDU/BV-Fraktion zur Erarbeitung eines Gemeindeentwicklungsplanes
- Der Antrag wurde angenommen. Nach Vorarbeiten, an denen sich Gemeinderäte aller Fraktionen
beteiligen können, sollen Schwerpunktthemen, ein Ablaufplan sowie die Einbindung der
Öffentlichkeit im Detail nächsten Sommer vorm Gemeinderat festgelegt werden.
4. Baustellenbericht zum Multifunktionsgebäude
Anhand von Bildern erläuterte der Bauamtsleiter Herr Kippenhan die ersten Schritte beim Bau des Multifunktionsgebäudes.
5. Multifunktionsgebäude
5.1 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Nachtragsleistungen (Nr. 1+2 der Firma
Altenbach)
- Die Nachtragsleistungen wurden entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung vergeben. Wert
ca. 74 800 Euro.
5.2 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Starkstromarbeiten
- Die Ausschreibung wurde wegen Abweichungen bei allen Anbietern aufgehoben und wird
nochmal (diesmal beschränkt) durchgeführt.
Modern bauen mit Solar – Firma Aluart an der Spitze der Entwicklung
Regelmäβige Gespräche mit den Vereinen – Busverbindung nach Leimen oder Wiesloch? Zu einem Gedankenaustausch mit Bürgermeister Holger Karl kamen Arne Müller und Dr. Albrecht Schütte von der CDU/Bürgervereinigung in das Bammentaler Rathaus. Dabei standen zwei Themen im Mittelpunkt: Vereine sowie die verkehrliche Anbindung „über den Berg“ Richtung Leimen bzw. Wiesloch.
Ganz wesentlich wird das Angebot in vielen Bereichen unserer Gemeinde von der vielfältigen Vereinslandschaftgetragen. Daher regten die beiden Vertreter der CDU/Bürgervereinigung einen regelmäβigen offiziellen Austausch der Gemeinde mit den Vereinen an. Bürgermeister Karl verwies auf die Gespräche, die im Vorfeld der Haushaltsberatungen bereits stattgefunden haben. Zudem sieht er eine Diskussion mit allen Vereinen aufgrund der Anzahl der Personen als wenig zielführend an. Im Gespräch kristallisierte sich dann ein Vorschlag heraus. Eine kleinere Runde sollte mindestens einmal jährlich tagen, um alltäglich Themen wie Konflikte bei der Hallennutzung, finanzielle Bedürfnisse oder ähnliches zu besprechen. Dabei sollten die gröβeren Vereine direkt vertreten sein, zusätzlich könnten z.B. auf der Sitzung des Kulturrings weitere Personen gewählt werden, um die gesamte Breite des Vereinswesens abzubilden.
Um grundsätzlich die Bedürfnisse und vor allem Ideen der Vereine auβerhalb des Tagesgeschäfts aufzunehmen und gemeinsam die Zukunft zu gestalten, sollte eine moderierte Sitzung mit allen interessierten Ehrenamtlichen stattfinden. Das würde sich auch hervorragend als Vorbereitung für die Arbeit am Ortsentwicklungskonzept eignen, die sich der Gemeinderat ja vorgenommen hat.
Zum Abschluss der Diskussion wurden erste konkrete Maβnahmen angesprochen, so die Beteiligung der Vereine im Rahmen der Führung für Neubürger. Ebenso könnte man auf der Internetseite der Gemeinde die Darstellung der Vereine etwas ausweiten, um noch detaillierter auf das reichhaltige Angebot in Bammental aufmerksam zu machen.
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Bericht
Wasserkraft bei der Alten Tapetenfabrik – Erneuerbare Energien aus der Elsenz sollen auch zukünftig genutzt werden
Energietour im Wahlkreis Elke Brunnemer startet in Bammental
Mit dem Beschluss von Regierung und Parlament, aus der Atomenergie bis 2022 auszusteigen, stellt sich die Frage, wo der Strom zukünftig herkommen wird. Zentral wird es bei einer Lösung dieser Herausforderung darauf ankommen, die Versorgungssicherheit unter Berücksichtigung von Klima- und Naturschutz sowie eines bezahlbaren Preises zu gewährleisten.
Ein Teil des Stroms kann vor Ort aus erneuerbaren Energien erzeugt werden. Dazu informiert sich momentan die Landtagsabgeordnete Elke Brunnemer im.....
ASc